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Kleine Anfrage: Ortsumgehung Stadecken-Elsheim Nord und West

3. August 2010
von dorotheaschaefer
In Kleinen Anfragen fragte ich, wann mit der Realisierung der oben genannten Ortsumgehungen zu rechnen sei. Obwohl das Raumordnungsverfahren bereits in beiden Fällen abgeschlossen ist und die Umweltverträglichkeitsstudien abgeschlossen sind, besteht noch immer Unklarheit bezüglich des Baubeginns. Einem Pressebericht (AZ vom 4. Mai 2010) zufolge kündigte der Verkehrsminister an, dass das Planfeststellungsverfahren eingeleitet und somit Baurecht geschaffen werden soll.
Ich frage die Landesregierung:
  1. Wie ist der aktuelle Sachstand? Welches Ergebnis ergab die noch ausstehende avifaunistische Untersuchung, deren Ergebnisse im Frühjahr 2010 vorliegen sollten?
  2. Welche Priorität haben die genannten Ortsumgehungen in den Planungen der Landesregierung?
  3. Wann kann mit einem Baubeginn gerechnet werden?
  4. Gibt es noch Abstimmungsbedarf zwischen den betroffenen Ressorts innerhalb der Landesregierung? Wenn ja, wie will die Landesregierung einen zügigen Ablauf gewährleisten?

Lesen Sie die gesamte Kleine Anfrage incl. Antwort!

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