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Dorothea Schäfer fragt nach der Ortsumgehung Stadecken-Elsheim

24. September 2010
von dorotheaschaefer

Die Landtagsabgeordnete Dorothea Schäfer (CDU) erkundigt sich in einer parlamentarischen Anfrage nach dem Stand der Planungen für die Ortsumgehung Stadecken-Elsheim Nord und West. Mit ihren regelmäßigen Initiativen will die Christdemokratin erreichen, dass die Ankündigungen seitens der Landesregierung auch in die Tat umgesetzt werden.

Aus der Antwort gehe hervor, dass die Ortsumgehung nach wie vor höchste Priorität für die Landesregierung habe. Dorothea Schäfer begrüßt diese grundsätzlich positive Aussage und erwartet, dass das Land das Vorhaben nun mit Nachdruck angeht.

Eine Unstimmigkeit gibt es allerdings: Im Mai dieses Jahres hatte der Verkehrsminister des Landes Rheinland-Pfalz verkündet, dass das Planfeststellungsverfahren eingeleitet sei und somit Baurecht geschaffen werden sollte. In der Antwort, die Dorothea Schäfer aktuell erhielt, liest sich das doch etwas anders: Darin weist der Minister darauf hin, dass der Entwurf der Verträglichkeitsprüfung für die geplante Ortsumgehung hinsichtlich der Lärmimmission auf das Vogelschutzgebiet „Selztal zwischen Hahnheim und Ingelheim“ gerade überarbeitet werde und mit den Ergebnissen bis Ende September 2010 zu rechnen sei. Dies müsse dann mit der Kommune abgestimmt werden. Dann könne das erforderliche Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Daher sei auch eine Aussage über einen möglichen Baubeginn derzeit noch nicht möglich.

„Dennoch kommt nun endlich Bewegung in die Angelegenheit. Es bleibt zu hoffen, dass die zugesagte Auswertung der Prüfungsergebnisse auch zeitnah erfolgt und dass das weitere Verfahren durch das Land zielstrebig vorangetrieben wird. Natürlich müssen die erforderlichen Verträglichkeitsprüfungen ernsthaft vorgenommen werden – dennoch war die Geduld der betroffenen Bürgerinnen und Bürger in den letzten Jahren auf eine harte Probe gestellt“, resümiert Dorothea Schäfer.

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