Landesförderung der Feuerwehren hinterfragt

In einer Parlamentarischen Anfrage haben sich die beiden Landtagsabgeordneten Dorothea Schäfer und Thomas Günther (beide CDU) bei der Landesregierung über die Fördermaßnahmen des Landes in Bezug auf die Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen erkundigt. „Wir wollten uns einen aktuellen Überblick über die Ausstattung der Feuerwehren im Kreis verschaffen“, so die Christdemokraten zur Intention ihrer Anfrage.

Wie die Auswertung der Antwort der Landesregierung ergab, sind die Förder-maßnahmen durch das Land gegenüber den Vorjahren deutlich zurückgefahren worden. Betrug das Investitionsvolumen 2011 noch 1.055.000 € und 2012 noch 1.172.500 €, wurden die Zuwendungen für die Feuerwehren im Kreis in den Jahren 2013 auf 430.500 € und 2014 auf 654.500 zurückgefahren. Ferner sei auffällig, dass 2013 und 2014 die Auszahlungsbeträge der Landesmittel auf mehrere Raten verteilt und über einen längeren Zeitraum gestreckt wurden.

Diese Entwicklung halten die beiden Christdemokraten im Hinblick auf die Einsatzfähigkeit der aktiven Feuerwehrleute für bedenklich. Wie in vielen anderen Bereichen zeige sich auch bei den Feuerwehren, dass die Förderung von Prestigeobjekten, wie der Freizeitpark Nürburgring, auf Kosten notwendiger Maßnahmen vor Ort geht.

„Es ist die Aufgabe der Landesregierung dafür Sorge zu tragen, dass die Feuerwehren im Kreis, deren Einsatzkräfte einen Großteil ihrer Freizeit für unser Gemeinwesen opfern und bei Einsätzen ihre Gesundheit riskieren, angemessen ausstattet werden“, erklären Dorothea Schäfer und Thomas Günther. Denn nur so lasse sich deren Einsatzfähigkeit auch in Zukunft sicherstellen.